Parkschützer
Statements (2)
07.05.2011 15:06#ROTGrün
Was zu erwarten war ... Die Stuttgarter Wirtschaft (IHK, Handwerkskammer) segnet den Koalitionsvertrag im wesentlichen ab ... Daß S 21 kommt, davon gehen sie aus ... ihre Autobahnanschlüsse, Umgehungsstraßen und Kanalschleusen bekommen sie schon noch ... so wie die Wirtschaft in Dresden ihre Waldschlößchenbrücke bekommen hat, in Bernkastel-Kues ihre Hochmoselbrücke bekommt und am Ende auch die Mittelrheinbrücke bei St. Goarshausen ... und noch viele Autos, die drüberfahren können ...
Die Dampfwalze rollt, mal schneller, mal langsamer ... Grün macht keinen Unterschied ... ist Teil des Systems ... erfüllt im Moment nur die nützliche Funktion, den vagabundierenden Protest zu kanalsieren ...
Wirtschaft und Staat ... das hat mit dem Unterschied zwischen Privatsektor und Politik nichts mehr zu tun ... "die Wirtschaft" ist von der Politik so MITBESTIMMT, daß sie im Staat und der Staat in ihr aufgeht ... ein freies Unternehmertum, das diesen Namen verdient, gibt es im sozialdemokratischen System nicht mehr ... die wichtigtuerisch in der Welt herumfliegenden Wirtschaftsmanager sind nichts anderes als die Vorarbeiter der Arbeitskolonnen der politischen Herrschaft ... Systemfunktionäre, die der Politik berichtspflichtig sind ... und mit dieser Rolle ist diese gesellschaftlich-leistungstragende "Elite" auch zufrieden ...
Du reibst dir die Augen ... die Schröder, Fischer, Trittin, Steinmeier, Struck, Müntefering, Gabriel, Schmid, Beck, Kraft, Zypries, Wieczorek-Zeul, Ypsilanti, Gysi, Lafontaine, Ernst, Lötzsch etc. etc. sind unsere wahren Herrschaften ... Was macht sie zu dem? ... sie WOLLEN etwas ... Sozialismus, Kommunismus, den totalen Staat ... Die schwarze Polit-"Elite", die schwarzlackierten Sozis, die Kohl, Blüm, Seehofer, Geißler, Merkel, Mappus, Kauder, Schäuble etc. etc. ... sie WOLLEN NICHTS ... sie wollen nur ihre Subordination unter die Herrschaft ... darin sind sie wahrhaft konservativ ...
08.05.2011 10:41#Wahlsystem
Es gibt auch gute Nachrichten:
http://www.sueddeutsche.de/politik/mehrheitswahlrecht-bleibt-briten-lehnen-neues-wahlsystem-ab-1.1094352
09.05.2011 12:20#Wahlsystem #FDP
Im Machtgebilde FDP findet ja gerade ein heißer Machtkampf statt ... Hierzu eine subjektive Bemerkung:
Der schlimmste und unsympathischste politische Zusammenschluß im Spalier der sozialdemokratischen Blockflötenparteien Deutschlands ist der der selbsternannten „Liberalen“ … eine Kombination aus notorischster politischer Unzuverlässigkeit und dreistester Klientelpolitik … keine andere Partei in der Geschichte der BRD hat als „Zünglein an der Waage“ mehr dazu beigetragen, die intendierte Nachkriegsdemokratie in Deutschland in eine sozialdemokratische Manipulationsherrschaft zu verwandeln … die Freie Demokratische Partei („Die Liberalen“) ist in Deutschland der Inbegriff der mehrheitsbeschaffenden Koalitionspartei … der institutionalisierte Opportunismus … keine andere Partei hat größere „Verdienste“ um die Verschleierung der wahren Natur des deutschen Polit-Systems … der deutsche Liberalismus ist „Sozialliberalismus“, ein Liberalismus mit dem Attribut „sozial“ und damit das Gegenteil von Liberalismus … sein autoritärer Charakter spiegelt sich auch in der Geistesverfassung seiner jüngsten Führungsgeneration … Kostproben: … der Parteivorsitzende der „Liberalen“, Guido Westerwelle: „Ich habe eine Engelsgeduld, aber ich kann auch anders.“ … der Generalsekretär der „Liberalen“, Christian Lindner: „Das ist notwendig, und jetzt kommt es darauf an, das Notwendige populär zu machen.“ ... Vorsicht vor diesen "Demokraten" ...
09.05.2011 12:38#Wahlsystem
Betr.: http://www.sueddeutsche.de/politik/mehrheitswahlrecht-bleibt-briten-lehnen-neues-wahlsystem-ab-1.1094352
... Verhältniswahl ist Betrug
- sie ist die Institutionalisierung des Grundsatzes: Teile und herrsche
- die kleinen Parteien haben einen überproportional großen Einfluß
- große politische Strömungen können durch den Zusammenschluß kleiner majorisiert werden ... nicht das Volk bestimmt, was die Mehrheit ist, sondern eine Clique von politischen Pferdehändlern
- sie steht im Widerspruch zu dem Ziel, dem sie angeblich verpflichtet ist ... nämlich einer realitätsgetreuen abbildlichen Repräsentanz der „politischen Strömungen“ des Volkes im Parlament ... gerade die größte „Strömung“, die Nichtwähler, wird entrechtet ... im Unterschied zum Verhältniswahlrecht kann im Mehrheitswahlrecht nicht von einer Entrechtung der Nichtwähler gesprochen werden, weil hier gar nicht der Anspruch einer Repräsentanz der „politischen Strömungen“ erhoben wird
… die durch Verhältniswahl bestimmten Mitglieder von Abgeordnetenversammlungen sind keine Volksvertreter sondern Parteifunktionäre … die durch Mehrheitswahl bestimmten Abgeordneten repräsentieren einen Wahlkreis, dessen Bewohner sich in aller Regel aus allen Schichten der Bevölkerung zusammensetzen … daher ist es die Verantwortung und liegt es im eigenen Interesse der durch Mehrheitswahl entsandten Abgeordneten, vom Ganzen her, also vom Interesse der Gesamtbevölkerung her zu denken … nur eine Politik, die nicht partei-partikularistisch sondern vom Ganzen her denkt, kann Frieden und Gerechtigkeit in der Gesellschaft garantieren und dem Interesse aller dienen … ein durch Mehrheitswahl zustandegekommenes Parlament hat eine demokratische Berechtigung zur Regierungsbildung auch dann, wenn eine Regierungsmehrheit nur durch Koalitionsbildung möglich sein sollte, eine durch Verhältniswahl zustandegekommene Versammlung aber hat keine demokratische Berechtigung zur Regierungsbildung, auch dann nicht, wenn eine Partei in der Lage wäre, die Regierung allein zu bilden … die Wähler gehen bei der Mehrheitswahl einerseits und der Verhältniswahl andererseits mit unterschiedlichen Erwartungen an die Kandidaten zur Wahl
… Koalitionsregierungen werden nicht vom Volk ins Amt gehoben … die Koalitionäre haben sich nur darauf geeinigt, sich die Regierungsposten zu sichern … Koalitionsregierungen sind grundsätzlich unerwünscht, insbesondere dann, wenn eine der Koalitionsparteien ihre Mehrheitsbeschafferstellung dafür nutzt, das Verhältniswahlrecht einzuführen oder zu sichern ... deswegen ist es so erfreulich, daß die Briten den LibDems eine klare Antwort gegeben haben ...
10.05.2011 16:18#ohne-tag
http://www.n-tv.de/politik/Merkel-trifft-Rot-Gruen-article3280531.html
"Energiegipfel" im Kanzleramt 09. Mai 2011 = Die Anführer der im Bundestag vertretenen Parteien (= das erweiterte Berliner Politbüro) stecken die Köpfe zusammen = Parteienstaat/"Konsensdemokratie" at work ... die Entscheidungen, die dort fallen, können niemandem zugerechnet werden ... kein konkret Verantwortlicher kann benannt werden .. kein konkret Haftender (politisch oder sonstwie) kann benannt werden ...
Steinmeier: "Die Regierung braucht die Opposition." ... stimmt immer, unabhängig von irgendwelchen Wahlergebnissen ... weil die Opposition die Regierung in der Hand hat ... gilt aber auch umgekehrt: Die Opposition braucht die Regierung ... weil die Regierung die Opposition in der Hand hat ... darin liegt das Geheimnis der "Konsensdemokratie" ... in der gemeinsamen Interessenlage gegenüber dem Volk, das besser nichts davon weiß, was "Regierung" und "Opposition" wirklich zusammenschweißt ...
11.05.2011 14:15 #GroßerBruder #Parteienstaat #SchwarzROTGrünGelbBraun #Konsensdemokratie #Zensus
Betr.: Beginn Zensus 2011 (http://www.spiegel.de/thema/zensus_2011/)
- Für wieviele Kinder von Hartz-IV-Empfängern muß ein warmes Mittagessen gekocht werden?
- Wieviele neue Stellen müssen im öffentlichen Dienst geschaffen werden, um die zunehmende Zahl von oppositionellen Elementen im Land effektiv unter Kontrolle zu halten?
- etc. etc.
Finanzamt
Melderegister
5484 Stopsignal » Eine Bürgerbefragung/Bürgerentscheid wollten sie immer verhindern, aber jetzt soll dieser komische Zensus2011 angeblich lebensnotwendig sein, um zu erfahren, wo Straßen und Schulen gebaut werden müssen und um Migranten besser integrieren zu können...
11.05.2011 um 14:41
11.05.2011 um 16:27
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UND SO SEHEN DIE KOMMENTARE (Ende August 2011) AUS, NACHDEM DAS PARKSCHÜTZERBÜRO SIE MANIPULIERT HAT: |
11.05.2011 21:30#KulturDerWindfahne #ROTGrün
Willi Stächele "ohne Mißtöne" parteiübergreifend zum Landtagspräsidenten gewählt. Ist ja wohl keine Überraschung.
Die "Mißtöne", die angeblich wegen seiner Rolle beim EnBW-Deal zu befürchten gewesen sein sollen, sind nichts als ein Popanz. ROTGrün jedenfalls hat sehr gut verstanden, daß Stächele am EnBW-Deal nur soweit beteiligt war, daß er nicht dagegen aufgemuckt hat. Ja, daß er es sogar geschluckt hat, von Mappus zum Deppen gemacht worden zu sein. So ein Kopfnicker kommt ROTGrün gerade recht. Im übrigen hatte er seine Positionierung zur rot-grünen Mehrheit durch seine Schützenhilfe für Kretschmann gegen die "rotzfrechen" Bayern hinreichend klargemacht. Weshalb sollten sie das CDU-Vorschlagsrecht unter diesen Vorzeichen nicht "respektieren"?
Daß dieser Landtagspräsident parlamentarischen Tricksereien von ROTGrün Widerstand entgegensetzt ist nicht zu erwarten. Und parlamentarische Tricksereien im Zusammenhang mit der Volksabstimmung zu S21 SIND wohl zu erwarten.
12.05.2011 15:08#ROTGrün
Herzlichen Glückwunsch, Herr Kretschmann.
Auch von mir alles Gute und eine glückliche Hand im hohen Amt, vor allem bei der Verhinderung von S21. Was TUN Sie eigentlich, um S21 zu verhindern, das heißt, was tun Sie POLITISCH? Indem Sie dastehen und darauf hoffen, daß beim "Streßtest" u/o bei der "Volksabstimmung" das Richtige rauskommt? Da stehen Sie so oder so auf verlorenem Posten.
Bieten Sie Schmid den MP-Posten an, und verlangen Sie als Gegenleistung den Verzicht auf S21 ohne Wenn und Aber. Wenn er Nein sagt, geben Sie ihm den Laufpaß, auch wenn Sie dann in der Opposition landen. Damit wären Sie glaubwürdig ... bei Ihren Parteifreunden, bei Ihren Wählern, vor der gesamten Bevölkerung. Mit der so erworbenen Glaubwürdigkeit hätten Sie einen wahrhaft historischen Sieg errungen ... einen Sieg, der die Grünen (jedenfalls die baden-württembergischen) wirklich zu einer Partei der Zukunft machen würde.
13.05.2011 13:49#Schwarz #ROTGrün
VERTRAULICH! NUR FÜR DEN INTERNEN DIENSTGEBRAUCH!
Stächele und Mappus sind die Abweichler.
Stächele aus Dankbarkeit für die Wahl zum Landtagspräsidenten.
Mappus um sicherzustellen, daß nicht bei einem Scheitern von ROTGrün doch noch ein (anderer) Schwarzer MP wird.
15.05.2011 10:53#Infrastruktur #ErneuerbareEnergie #Naturschutz #Umweltschutz #Energie
http://angelesenes.blogspot.com/2011/05/hidroaysen-treibt-die-chilenen-auf-die.html
Solidarität mit den Demonstrationen und Protesten gegen Hidroaysen!
16.05.2011 13:48#Elektromobilität #GeschlosseneGesellschaft #StaatlichIndustriellerKomplex #Umweltschutz #Naturschutz
http://www.sueddeutsche.de/auto/elektromobilitaet-zehn-jahre-steuerfrei-1.1097758
Erdöl - Pflanzenöl - Elektrizität - Hybrid
Kein Steuergeld für die Automobilindustrie - weder direkt noch indirekt!
17.05.2011 13:56#GeschlosseneGesellschaft #SozialistischePlanwirtschaft #Sozialdemokratismus
ARDtext:
"78-MILLIARDEN-PAKET FÜR PORTUGAL Portugal wird mit Notkrediten in Höhe von 78 Milliarden Euro vor der Pleite gerettet: Die Finanzminister der Euro-Länder billigten das Hilfspaket, für das sich Lissabon zu einem harten Reform- und Sparprogramm verpflichtet. Die Unterstützung wird zwischen einem EU-Topf, dem befristeten Eurorettungsfonds EFSF sowie dem Internationalen Währungsfonds zu je 26 Mrd. gedrittelt, hieß es in einer Erklärung.
Deutschland schultert den Löwenanteil und haftet - alle drei Töpfe zusammengenommen - mit mehr als 14 Mrd. Euro."
Für die Rettung des Euro ist Geld da.
Für Industriesubventionen ist Geld da.
Für S21, NBS S - U ist Geld da.
Für Kurzarbeit ist Geld da.
Kurz: Dafür, daß sich an den Herrschafts-, Einkommens- und Vermögensverhältnissen nichts ändert, ist Geld da.
Wir brauchen kein sozialdemokratisches Euro-Europa des Unfriedens!
Wir brauchen ein Europa des Friedens, der Freiheit der Menschen, der Freiheit der Völker, der Demokratie, des Rechts, der Chancengleichheit!
Ohne Euro und großmaßstäbliche sozialistische Planwirtschaft kein Frieden und kein Wohlstand in Europa? Das ist die Legende von ehrenwerten Herren wie Schäuble und Steinbrück.
18.05.2011 13:50#ROTGrün #SchwarzGelb #Transparenz #Rechtssicherheit #BürgerrechtAufInformation
SWRText von heute:
"Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) hat die neue grün-rote Landesregierung vor weiteren Verzögerungen beim Bauprojekt Stuttgart 21 gewarnt ..."
Kann mir einer den Zusammenhang erklären zwischen
- Baustopp
- sofortiger Wiederaufnahme der Bauarbeiten
- Streßtest
- Volksabstimmung
?
Wer bestreitet wem welches Recht?
18.05.2011 21:26#SchwarzROTGrünGelbBraun #Europa #Euro
Angela sagt: Man kann nicht eine gemeinsame Währung haben und unterschiedlich lange Urlaub machen und unterschiedliche Renteneintrittsalter haben ... Wie traurig. Wollten die Einheitseuropäer nicht immer gerade die Vielfalt und Buntheit der europäischen Kulturen erhalten und pflegen, ja geradezu zu schöpferischer Entfaltung bringen?
Ich würde sagen, gleicher Urlaub und gleiches Renteneintrittsalter für alle ... das heißt, die Völker Europas ziemlich stark an die germanische Kandare legen. Die Vielfalt und Buntheit der europäischen Kulturen sollte nicht mit der Farbigkeit der deutschen Parteienlandschaft verwechselt werden.
Kommentare
31725 Mikky » na endlich kommt sie zu Vernunft.Somit dürfte sich "Rente mit 67" erledigt haben und wir werden alle mit 58 in Rente gehen dürfen...
18.05.2011 um 21:34
18.05.2011 um 21:42
18.05.2011 um 21:48
18.05.2011 um 22:03
18.05.2011 um 22:11
18.05.2011 um 22:16
18.05.2011 um 22:25
18.05.2011 um 22:50
Kann man das mal abstellen?
18.05.2011 um 23:04
18.05.2011 um 23:22
19.05.2011 um 16:04
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UND SO SEHEN DIE KOMMENTARE (Ende August 2011) AUS, NACHDEM DAS PARKSCHÜTZERBÜRO SIE MANIPULIERT HAT: |
19.05.2011 15:20#Amazonas #Regenwald #Klima
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,763527,00.html: "WALDZERSTÖRUNG IN BRASILIEN SPRUNGHAFT GESTIEGEN Mysteriöse Waldvernichtung in Brasilien: Im Bundesstaat Mato Grosso wurden innerhalb eines Monats riesige Gebiete abgeholzt. Die Regierung droht potentiellen Nutzern der Flächen mit harten Strafen - und fahndet nach den Verantwortlichen ..."
Die "Regierung" ist nicht die Lösung des Problems ... sie ist das Problem ... überhaupt ist die Politik die Ursache aller globalen Probleme ... nicht die bösen global agierenden Konzerne ... die dienen der Politik als Popanz ...
Das Problem ist nicht die Globalisierung privater ökonomischer Interessen, das Problem ist die Globalisierung der Politik ... die Politik beherrscht die Ökonomie, nicht umgekehrt.
Das Wesentliche an dem Welt-Banker Strauss-Kahn ist sein sozialistisches Parteibuch ... das Wesentliche an den Spitzenfunktionären der europäischen/internationalen Finanzagenturen ist ihre linke Denke ... Der Amazonas und der Euro sind von derselben Krankheit befallen ...
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DAS NUN FOLGENDE STATMENT WURDE VON DER ZENSUR DER PARKSCHÜTZER GELÖSCHT: |
20.05.2011 18:15#mutbürger #wutbürger #Jobcenter
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,763600,00.html: Tödliche Schüsse in Frankfurter Jobcenter
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NACH DER LÖSCHUNG ERHIELT ICH VOM PARKSCHÜTZERBÜRO DIE FOLGENDE E-MAIL: |
Betreff: Parkschützer - Missbrauch
Von: missbrauch@parkschuetzer.de
An: gaebelhj@web.de
Cc: missbrauch@parkschuetzer.de
Datum: 20.05.11 19:12:40
#Mutbürger #Wutbürger #Jobcenter
Die Redaktion
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HIER MEINE ANTWORT-MAIL: |
Betreff: Re: Parkschützer - Missbrauch
Von: gaebelhj@web.de
An: missbrauch@parkschuetzer.de
Datum: 21.05.11 20:49:23
"unsachlich", "unwahr", "hat mit den Parkschützer-Themen überhaupt nichts zu tun" ... das sind doch nun sehr subjektive Feststellungen ... ich würde kein Statement abgeben, wenn ich der Meinung wäre, daß es unsachlich und unwahr ist und mit den Parkschützer-Themen überhaupt nichts zu tun hat. Mich würde ernsthaft interessieren, wie ihre Entscheidung zustandegekommen ist. Transparenz bitte. Welche Person/en hat/haben entschieden, daß mein Statement einen Mißbrauch darstellt?
Hans-Jürgen Gäbel
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MIT DER FOLGENDEN E-MAIL HABE ICH MICH AN VERSCHIEDENE MEDIEN GEWANDT: |
Betreff: Gelöschtes Parkschützer-Statement
Von: gaebelhj@web.de
An:
Gesendet: 23.05.2011
Soweit ich sehe, haben Parkschützer und Hartz-IV-Empfänger gemeinsam, daß sie sich in einem gewissen Konflikt mit dem System befinden, der schon mal zu Berührungen mit der Polizei führt.
Die Agenten der etablierten Parteien passen eben überall auf.
Vielleicht trifft diese EMail trotzdem auf jemanden, der sie zur Kenntnis nimmt und drüber nachdenkt.
Hans-Jürgen Gäbel
www.parkschuetzer.de/parkschuetzer/33144
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ALS EINZIGES MEDIUM HAT "DER SPIEGEL" MIT FOLGENDER MAIL GEANTWORTET. |
Von: Leser-Service@spiegel.de
Gesendet: 24.05.2011 16:06:30
An: gaebelhj@web.de
Betreff: RE: Gelöschtes Parkschützer-Statement
Mit freundlichen Grüßen
Leser-Service
Brandstwiete 19
20457 Hamburg
Tel: +49 40 3007-2921
Fax: +49 40 3007-2966
E-Mail: leserservice@spiegel.de
http://www.spiegel.de
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Aus einer Meldung von "hr online" am 27. Juli 2011: Anfang Längeres Zitat Das Frankfurter Jobcenter, in dem eine randalierende Hartz-IV-Empfängerin durch eine Polizeikugel starb, wird geschlossen ... In der Betreuungsstelle auf der Mainzer Landstraße war es am 19. Mai zu tragischen Ereignissen gekommen. Eine 39-jährige Hartz-IV-Empfängerin hatte sich Geld auszahlen lassen wollen. Der Betrag war ihr jedoch zuvor überwiesen worden. Als sie das Geld nicht bekam, fing sie an zu randalieren. Der Sachbearbeiter rief schließlich die Polizei ... Die Leiterin des Jobcenters hatte sich nach dem Vorfall öffentlich über zunehmende Aggressivität bis hin zu körperlicher Gewalt beklagt. Das Verhalten der Kunden werde immer unberechenbarer. Sie kündigte Schulungen für die Mitarbeiter an, in denen diese deeskalierendes Verhalten üben sollten. Nach dem tödlichen Schuss habe es zahlreiche Drohungen gegeben. Ende Längeres Zitat |