Parkschützer
Statements (1)
03.04.2011 13:12#RotGrün
... jetzt dürfen wir gespannt sein, was aus der grün-roten S/K21-Wundertüte herauskommt ... auch sonst lauter Fragen ... in eine "Bürgergesellschaft" (Kretschmann) mit den Grünen als Steigbügelhalter der Roten? ... das macht noch weniger Sinn als eine Allianz mit den Roten für den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen ... niemand hat ein größeres Interesse an Bestand und Fortbestand der Industriegesellschaft als die Roten ... ihr Verhältnis zu Natur- und Umweltschutz war und ist im wesentlichen immer nur taktisch ...
07.04.2011 13:27#SchwarzRotGrünGelbBraun
Blümlein-Staat
Es blüh´n im deutschen Gärtelein
Gar lieblich bunte Blümelein.
In allen Farben hübsch und fein
Leuchten sie mit hellem Schein.
Im Herzen sind sie gut und rein:
Die Welt sie sollte besser sein.
Sie laden alle Pflanzen ein
Genau so schön wie sie zu sein.
Ihr Lächeln ist so niedlich.
Ihr Anblick ist so friedlich.
Ach, säh´s doch überall nur aus
Wie daheim im deutschen Haus.
Doch in den tieferen Gefilden,
Wo sich die innern Werte bilden,
Bei den Wurzeln, Zwiebeln, Knollen
fehlt´s an der Farbenpracht, der tollen.
Die ob´re Farbpalette, die plurale
Ist unten eine monochrome-kahle.
Die einzig zugelass´ne Farbennote
Ist hier die knallig-satte rote.
Bei den Wurzeln, Zwiebeln, Knollen
Gleichheit bestimmt das deutsche Sollen.
Aus der Reihe tanzen ist verboten
Im bunten Blümlein-Staat der Roten.
10.04.2011 17:20#SchwarzRotGrünGelbBraun
Liebe MitbürgerInnen,
machen Sie mit Hilfe Ihres Computers im Dokument „VERFASSUNG des Land Baden-Württemberg“ doch mal eine Suche nach der Zeichenkombination „Partei“. Sie werden feststellen, daß diese Zeichenkombination nicht ein einziges Mal vorkommt, weder für sich allein noch in Verbindung mit einem oder mehreren weiteren Zeichen. Machen Sie dann im Dokument „LandtagsWAHLGESETZ für das Land Baden-Württemberg“ mal eine Suche nach der Zeichenkombination „Partei“. Sie werden feststellen, daß diese Zeichenkombination hier in massierter Weise auftritt, selbst ohne Verbindung mit einem oder mehreren weiteren Zeichen. Die Frage ist also nicht unbegründet, ob das Landtagswahlgesetz BW mit der Landesverfassung BW vereinbar ist. Machen Sie dann mal im Dokument „Gesetz über den Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg“ eine Suche nach der Zeichenkombination „Partei“. (Der Staatsgerichtshof ist das Verfassungsgericht des Landes Baden-Württemberg und wird nach Parteienproporz mit Richtern besetzt.) Sie werden feststellen, daß die Zeichenkombination „Partei“ genau einmal vorkommt, nämlich im § 11 Staatsgerichtshofgesetz. Hier aber nicht, um dem Einfluß von Parteien einen Riegel vorzuschieben, wie es nach dem Aussehen der Landesverfassung zu erwarten wäre, sondern im Gegenteil, um klarzustellen, daß ein Interesse am Ausgang des Verfahrens aufgrund der Zugehörigkeit zu einer politischen Partei kein Hinderungsgrund für die Ausübung des Richteramtes am Staatsgerichtshof ist. Auch hier ist die Frage nicht unbegründet, ob das Staatsgerichtshofgesetz BW als solches sowie die Praxis der Besetzung der Richterposten nach Parteienproporz am Staatsgerichtshof BW mit der Landesverfassung BW vereinbar ist. Preisfrage: Welche Bedeutung hat die Landesverfassung von Baden-Württemberg?
17.04.2011 15:28#Grün
Im letzten ZDF-Politbarometer sind die Grünen bei der Sonntagsfrage schon auf 23%. Hierzu ein Gratulationsgedicht:
Lied von den Grünen
Die Grünen zieh´n an einem Strang,
Die einen hin, die andern her.
Unklar ist der Debatte Gang,
Die Meinungsbildung schwer.
Ich will nach links, der Fundi spricht,
Doch der Realo hält dagegen,
Auszuschließen ist auch nicht,
Sich mal nach rechts hinzubewegen.
Der Fundi sagt, ich liebe rot,
Doch der Realo wendet ein,
Ein Soziussitz im schwarzen Boot,
Wäre politisch durchaus fein.
Die Ampel ist den einen Mist,
Jamaica finden and´re gut.
Gemach, vielleicht schon balde ist,
Die grüne Mehrheit absolut.
Die einen woll´n das Volk erzieh´n,
Die andern es befragen.
Die grüne Politik muß sich bemüh´n,
Mutig den Spagat zu wagen.
Der Promi will die hohe Ehre,
Es lockt die Macht, ein schönes Amt.
Die Basis will die reine Lehre.
Was soll´s? Das stört doch nur. Verdammt!
Ob schrill und bunt und vehement,
Latzhose, Turnschuh, Mutterbrust,
Man pfeift auf das Establishment,
Der grüne Mensch ist selbstbewußt.
Die Ordnung liegt dem Sponti fern,
Das Chaos dem Realo.
Staatsknete nehmen beide gern,
Das Volk ist der Bezahlo.
Der Fundi tickt alternativ,
Als Bürger der Realo,
Konservativ ist der gestrickt,
Darin ein Maximalo.
So kämpfen für die grüne Sache
Sie ganz nach eigener Facon.
Doch hat am End´ die letzte Lache,
logo, die rote Staatsräson.
18.04.2011 15:55#Grün
Korrektur am "Lied von den Grünen". Die 9. Strophe soll sich so reimen:
Alternativ der Fundi tickt,
Als Bürger der Realo,
Konservativ ist der gestrickt,
Darin ein Maximalo.
Als Entschuldigung für den Fehler beim Abschreiben 2 Extra-Strophen - auch unter Berücksichtigung der Tatsache, daß sich die Medien heute mit der grünen K-Frage beschäftigen.
Nach der 4.:
Für´s Umweltressort ist ministrabel
Der Ömi von der Alpenhöh´.
Für´s Kanzleramt wär´ ganz passabel
Ein Kader aus dem K-Milieu.
Nach der 7.:
Ökologisch ist die Bohne,
Biodynamisch der Salat,
Und nichts davon ist ohne
Amtliches Zertifikat.
21.04.2011 12:05#RotGrün
Die gestrige "Einigung" über die S/K 21-Frage ist Volksverdummung. Eine vernebelte Entscheidung pro S 21. Die großmaßstäbliche sozialistische Planwirtschaft der sozialdemokratischen Blockflötenparteien kommt bzw. ist schon da (Energie, Verkehr, Euro). Und alles "rechtsstaatlich". Das Über-die-Köpfe-des-Volkes-hinweg wird in die "Verfassungen" des Parteien-Staates hinein- und wieder herausgelesen. Die Bestimmung des Volkes: Arbeit, Konsum, Behördengang. Gegen Quertreiber, Abweichler, Dissidenten gibt es jeden Bürokratiehebel dieser Welt. Warte, warte nur ein Weilchen.
22.04.2011 13:41#RotGrün
Zur Hochgeschwindigkeitsstrecke Stuttgart-Ulm wollen die Koalitionäre "das Volk" (Kretschmann) nicht befragen. Klar, es geht um "Europa". Unser aller Leben (Macht und Ohnmacht, Armut und Reichtum, Würde und Erniedrigung) richtet sich nach "Europa". "Europa" ... das ist die Verfassung, die nirgendwo existiert außer in den Gehirnen der Politbürokraten in Berlin und Brüssel. Und deren Denke ist rot, unabhängig von der nominellen Farbe ihrer Parteibücher. Bei "Europa" geht es im wesentlichen nicht um Frieden, sondern um die Errichtung eines sozialistischen Großreichs, um die Bürokratieverknechtung und Arbeitsversklavung der Europäer. Der sozialistische Friede ist nur ein äußerlicher, darunter findet sich Unzufriedenheit und Zwietracht. Der Euro, der alles unumkehrbar machen soll, erweist sich als der große Spaltpilz. Der muß nun auf Biegen und Brechen gerettet werden, ohne das Wohlleben der Angehörigen des Herrschaftsapparates zu beeinträchtigen (keine Insolvenzverluste ... Herr Steinmeyer und Frau von der Leyen investieren ihre Euros vermutlich nicht beim Mittelständler und Handwerker um die Ecke, sondern beispielsweise in Commerzbank-Aktien oder Staatsanleihen ... und wenn nicht sie selber, dann ihre Freunde und Verbündeten). Deshalb Verschärfung der Pflicht zur Arbeit, diesem Fetisch und Götzen des sozialistischen Glaubens (propagandistische Verklärung des Arbeitsheldentums der Billiglöhner). Deshalb Verschärfung der Tyrannei der Bürokratie (ein warmes Mittagessen für die Kleinen auf Antrag beim Parteigenossen in der Amtsstube).
Und sage keiner, daß das alles nichts zu tun hat mit der Neubaustrecke von Stuttgart nach Ulm (im Schnitt 50 Millionen Euro pro km ... Voranschlag).
23.04.2011 15:51#SchwarzRotGrünGelbBraun #Behördennummer
http://www.d115.de/cln_115/DE/Home/home__node.html?__nnn=true
"Am 14. April 2011 startete die einheitliche Behördennummer 115 in den Regelbetrieb. Nach zweijährigem Pilotbetrieb in Modellregionen hat sich der neue Bürgerservice bewährt. Die 115 hilft mit, die Bürgernähe der Verwaltung zu verbessern. Inzwischen haben rund 15,3 Millionen Bürgerinnen und Bürger in sieben Bundesländern mit der 115 einen direkten telefonischen Draht in die Verwaltung."
http://www.teltarif.de/115-regelbetrieb-zukunft-flatrate/news/42348.html
"Von der Beantragung des Reisepasses, über Informationen rund um die Eheschließung bis hin zur Gewerbeanmeldung sollen unter der 115 künftig alle Fragen unkompliziert beantwortet werden. Den Bürgern soll damit ein Irrweg durch die Behörden erspart werden. Der kurze Draht soll Zeit und Nerven sparen. Die Regierung erhofft sich von der einheitlichen Nummer mehr Bürgernähe."
Entzückend, würde Kojak sagen ... unkompliziert ... Irrweg ersparen ... Zeit und Nerven sparen ... mehr Bürgernähe. Wir haben verstanden. Wenn wir nicht sicher sind, ob das, was wir vorhaben, erlaubt ist (z. B. die Bäume des Schloßgartens gegen das Umsägen zu verteidigen), wissen wir, wo wir nachfragen und erfahren können, in welcher Amtsstube bei welchem bürgerfreundlichen Staatsdiener die allfällige Genehmigung abholbar ist. Die Dienstzeiten, in denen der an das Recht und nichts als das Recht gebundene Behördenmensch dem Bürger zur Verfügung steht, erfahren wir natürlich auch unter 115.
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DAS NUN FOLGENDE STATEMENT WURDE VON DER ZENSUR DER PARKSCHÜTZER GELÖSCHT: |
25.04.2011 12:31#SchwarzROTGrünGelbBraun
Ehemalige Stasi-Leute als Stammpersonal der Stasiunterlagen-Behörde (http://www.bz-berlin.de/archiv/stasi-spitzel-sollen-entlassen-werden-article1168373.html)... Es lebe die Mitbestimmung im Parteienstaat. Demnächst Grube-Leute und Blockflöten-Aktivisten (SchwarzROTGrünGelbBraun) im Arbeitsstab der Parkschützer? Ein Mitbestimmungsgesetz macht alles rechtsstaatlich.
Gegen die Mitarbeit von Parkschützern u. ä. in der BRD-Staatssicherheit (Verfassungsschutz) gibt es dafür aus Gründen der Ausgewogenheit einen rechtsstaatlichen Radikalenerlaß.
Immer schön sozialdemokratisch Kurs halten.
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In der E-Mail des Parkschützerbüros wegen der Löschung des Statements hieß es, es sei nicht klar, was ich den Parkschützern mit meinem Statement mitteilen wolle. Zudem sei keine Verbindung zwischen Stasi-Leuten und den für die Parkschützer wichtigen Themen erkennbar.
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25.04.2011 13:27#SchwarzROTGrünGelbBraun
Kretschmann hat nach eigener Aussage einen "Fehler" gemacht, als er über S 21 (DER Streitpunkt, bei dem viele bei der Landtagswahl ihre Hoffnung auf die Grünen gesetzt hatten) eine Volksabstimmung forderte ... (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,757841,00.html) ... allerdings einen "Fehler", für den er nicht bestraft, sondern belohnt wird ... mit dem höchsten Regierungsamt im Land.
Seine Regierungspartner in spe von der SPD haben das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte erzielt. Die werden dafür auch nicht bestraft, sondern belohnt ... mit einer Regierungsmacht, wie sie sie noch nie in ihrer Geschichte hatten.
Eine bemerkenswerte Demokratie ... steht auf dem Kopf ... wenn Sie mich fragen
27.04.2011 15:20#SchwarzROTGrünGelbBraun
SWRText von heute:
"CDU prüft Klage gegen Volksabstimmung
Die CDU-Fraktion in Baden-Württemberg prüft eine Klage gegen die von Grünen und SPD angekündigte Volksabstimmung zum Bahnprojekt Stuttgart 21.
´Es liegen klare Hinweise auf Verfassungsverstöße vor´, sagte Landtagsfraktionschef Peter Hauk ... Der Staat sei zur Rechtstreue verpflichtet.
Das gelte auch bei den Finanzierungsverträgen, die das Land zu Stuttgart 21 unterzeichnet habe ..."
Diese juristischen Spielchen haben mit den wahren Begriffen von Recht und Verfassung nichts zu tun ... hier soll nur wieder einmal das politische Gezerre unter den sozialdemokratischen Blockflötenparteien in die sogenannten Gerichte verlagert werden.
Kommentare
27.04.2011 um 15:27
Wenn ein VE so aussichtslos ist können sie folglich nur gewinnen!
Entweder der VE kommt wegen der Klage nicht und es wird gebaut oder der VE geht durch und scheitert - also was verlieren sie durch eine Klage? Im Gegenteil - je weiter sie eine Entscheidung verzögern können umso mehr kann gebaut werden und umso teurer wird das Projekt bis die Kosten fürs "Baustoppen" zu hoch für Rot/Grün werden.
27.04.2011 um 15:59
Also klar, dass die CDU gegen den VE klagt...
27.04.2011 um 16:04
27.04.2011 um 16:07
27.04.2011 um 16:10
27.04.2011 um 16:11
27.04.2011 um 16:15
27.04.2011 um 16:51
Was geschähe denn, wenn die Gerichte den Volksentscheid tatsächlich als verfassungswidrig ansehen würden? Mir erscheint das keinesfalls als abwegig - immerhin ist die Prozedur, mit der ein Volksentscheid herbei geführt werden könnte, zumindest etwas anrüchig ...
Dann wären Nihls Schmid und seine SPD ganz schön in den Hintern gekniffen.
Besser, die SPD würde schnellstens die Reißleine ziehen - auch wenn dies "nur" aufgrund eines Mitgliederbegehrens geschieht - spätetstens nach dem Stresstest ... Schon vorher wäre allerdings vernünftiger und würde den möglichen Schaden minimieren.
27.04.2011 um 16:56
27.04.2011 um 19:25
27.04.2011 um 19:29
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UND SO SEHEN DIE KOMMENTARE (Ende August 2011) AUS, NACHDEM DAS RARKSCHÜTZERBÜRO SIE MANIPULIERT HAT: |
28.04.2011 16:13#ROTGrün
Glückwunsch zur Machtübernahme durch die SPD ... 7 von 13 Stimmen im Kabinett ... alle Machtministerien ... Innen (Polizei), Justiz (Rechtsstaat), Finanzen (Steuerfahndung, Steuersünder), Arbeit (Hartz, Sozialhilfe), Kultus (Jugendindoktrination) ... rote Einfärbung der Ministerialbürokratie ... alles mit 23%.
29.04.2011 14:41#ROTGrün
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.lenkungskreis-s-21:-kretschmann-gibt-einfluss-ab.bb330150-4c68-4087-ad32-61efede69da4.html
"Die SPD hat in den Lenkungskreis gedrängt - und Kretschmann hat ihr die Tür geöffnet. Man habe das durchgesetzt, verlautete am Donnerstag aus der SPD-Fraktion im Landtag, weil künftig ja nicht einfach der Ministerpräsident und der Verkehrsminister für das Land im Lenkungskreis sitzen könnten. Denn die werden beide ein Grünen-Parteibuch haben - egal, ob Winfried Hermann oder Werner Wölfle Verkehrsminister wird. Und die Grünen sind gegen S21, die SPD dafür. Weil die Sozialdemokraten schon mal Sicherheiten einbauen wollten, dass sie nicht ins Hintertreffen geraten, wurde auch noch etwas anderes vereinbart: dass alle Vorlagen des Verkehrsministeriums zu Stuttgart21 dem Koalitionsausschuss vorgelegt werden, bevor sie weiterverfolgt werden."
Das ist das Mitbestimmungsprinzip im Parteienstaat ... souverän sind im Parteienstaat die Parteien ... IHR Wille geschehe, nicht der des Volkes ... SIE modeln sich die Institutionen und Spielregeln zurecht, wie sie es brauchen ... ad hoc, nach Bedarf ... in diesem Spielchen setzen sich die geriebensten Manipulanten, Lügner und Betrüger durch ... alles, was sie brauchen, sind hinlänglich schwächliche u/o korrupte "Bündnispartner" ... Andere Beispiele: 1. die Nebenaußenpolitik des Egon Bahr (wissen Sie noch?) 2. ehemalige Stasi-Leute als Stammpersonal in der Stasiunterlagen-Behörde (sehr aktuell ...
http://www.bz-berlin.de/archiv/stasi-spitzel-sollen-entlassen-werden-article1168373.html) 3. viele andere Beispiele in Vergangenheit und Gegenwart (auch weniger eklatante)
30.04.2011 14:03#SchwarzROTGrünGelbBraun
Rainer Maria Rilke
DER PANTHER
Sein Blick ist vom Vorübergehn der Stäbe
so müd geworden, dass er nichts mehr hält.
Ihm ist, als ob es tausend Stäbe gäbe,
und hinter tausend Stäben keine Welt.
Der weiche Gang geschmeidig starker Schritte,
der sich im allerkleinsten Kreise dreht,
ist wie ein Tanz von Kraft um eine Mitte,
in der betäubt ein großer Wille steht.
Nur manchmal schiebt der Vorhang der Pupille
sich lautlos auf-. Dann geht ein Bild hinein,
geht durch der Glieder angespannte Stille -
und hört im Herzen auf zu sein.
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Kurzinterpretation:
"Stäbe" = sozialdemokratische Farbenvereine
"Bild" = Demokratie
Kommentare
6831 Weissmann "Endspurt Für K21! 29.05. Stuttgart Lauf" » So schön ist das. Ich dacht' zuerst an dem in der Wilhelma. Auf den zweiten Blick ist die Kurzinterpretation recht schlüssig.
30.04.2011 um 14:15
Igitt!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
30.04.2011 um 14:46
Nennen Sie doch mal Ihren wahren Namen und zeigen Sie Ihr wahres Gesicht
30.04.2011 um 14:58
???
30.04.2011 um 15:02
Wie meinen Sie das mit dem Braun?
30.04.2011 um 15:13
30.04.2011 um 15:24
30.04.2011 um 15:27
30.04.2011 um 15:35
30.04.2011 um 16:38
so reißt er seinen Käfig ein"
01.05.2011 um 11:23
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UND SO SEHEN DIE KOMMENTARE (Ende August 2011) AUS, NACHDEM DAS RARKSCHÜTZERBÜRO SIE MANIPULIERT HAT: |
03.05.2011 14:14#ROTGrün
Ein Gespenst geht um in Baden-Württemberg ... das Gespenst der Anarchie ... das Gespenst, das das gesamte politische System der BRD, den Parteienstaat, durchspukt ... Der 12. Mai ist der Tag ... der Tag an dem das gespannte Lauern, das vielsagende Schweigen der politischen Deutungsindustrie, ein Ende hat ... Können sie die Reihen schließen? ... oder gibt es den einen oder anderen vorübergehend Kulturresistenten? ...
Dieses System hat weder eine politische Kultur noch eine Rechtskultur ... es hat nur eine "Kultur" der Windfahne. Das Spiel der leitenden Akteure in der Staatsmaschine (Politik, Justiz, Bürokratie) folgt den ewigen psychologischen Gesetzen der Gruppendynamik: die niederen Instinkte haben die Oberhand und tragen den Tagessieg davon ... Es lebe der deutsche Fortschritt ... ROTGrün in Baden-Württemberg!
Aber ich glaube, Abraham Lincoln hat recht: "Man kann alle Menschen für einige Zeit und einige Menschen für alle Zeit, aber nicht alle Menschen für alle Zeit zum Narren halten."
05.05.2011 14:30#ROTGrün
Wow! Eine Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung soll es geben ...
Sollte man nicht meinen, daß der Völkerleuchtturm namens "Freiheitlich-demokratische Grundordnung des Grundgesetzes" per se eine Zvilgesellschaft mit Bürgerbeteiligung ist? Wenn sich eine Regierungsbeauftragte eigens um die Zivilgesellschaft und um Bürgerbeteiligung kümmern muß ... worum kümmert sich dann der Rest des Staates? In einer echten freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist der Bürger nicht "beteiligt" ... er ist das Ganze, der Souverän ...
Diese heuchlerische Einschmeichelei ist nur entlarvend ... für mich nicht nur ein starkes Indiz, sondern ein sicheres Zeichen dafür, daß die schwarzROTgrüngelbbraune Herrschaft in Deutschland so zivil und so bürgerlich ist, wie Orwells Großer Bruder brüderlich ...
Die BRD ist eine Angstgesellschaft ... ich rede nicht von der Angst vor atomarer Verseuchung und Zerstörung ... von der auch, aber in erster Linie vor einer Bedrohung namens Staat (übrigens ein enger kausaler Zusammenhang zwischen Staat und atomarer Verseuchung und Zerstörung) ... Der Bürger, versehen mit einer Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, steht in Wahrheit unter totaler Kontrolle durch eine allgegenwärtige Staatsmaschine (auch die bösen Banken und das böse Kapital, die nichts machen können, was der Staat nicht unter Kontrolle hat) ... Wer nicht artig ist und das schöne äußere Bild stört, wird abserviert ... Mord und Totschlag sind nicht erforderlich ... es gibt tausend bürokratische Mittel ... und es kommt überhaupt nichts an die große Glocke ...
Der deutsche Staat hat nicht den Charakter eines Dieners, Instruments, Repräsentanten der Bevölkerung ... er ist Herrschaftskomplex, steht der Bevölkerung antagonistisch gegenüber ... auch ausbeuterisch, wahrscheinlich sogar in hohem Maße ...
LIEBER DIE EHRLICHE ARMUT DER FREIHEIT, DER DEMOKRATIE UND DES RECHTS ALS EINE SOZIALDEMOKRATISCHE LÜGEN-, BETRUGS- UND KONTROLLHERRSCHAFT.